Eltville erhält IKZ-Förderbescheid in Höhe von 100.000 Euro

Eltville am Rhein. Innenminister Peter Beuth hat die Stadt Eltville besucht und dem Bürgermeister der Stadt Patrick Kunkel einen Bescheid in Höhe von 100.000 Euro zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung übergeben. Die Zuwendung dient der Kooperation der Städte Eltville am Rhein, Geisenheim, Lorch, Rüdesheim am Rhein und Oestrich-Winkel sowie der Gemeinden Kiedrich, Schlangenbad und Walluf.

„Für die erfolgreiche Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung braucht es IT-Know-How vor Ort. Gerade für kleinere Kommunen können so hohe Kosten entstehen. Durch die Interkommunale Zusammenarbeit können sich Kommunen in einer Kooperation zusammenschließen, um für die Erledigung von Aufgaben gemeinsam geeignete IT-Fachkräfte zu rekrutieren und zu finanzieren. In enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden unterstützt die Hessische Landesregierung seit Jahrzehnten kommunale Kooperationen mit Fördermitteln und einem breit gefächerten Beratungsangebot.

Dieses hilft den Städten und Gemeinden ihre Ressourcen zu bündeln und Synergieeffekte zu erzielen.  Die sieben Kommunen haben den Vorteil der Interkommunalen Zusammenarbeit im Hinblick auf die Verwaltungsdigitalisierung erkannt. Mit der Entscheidung zur Kooperation gehen sie nunmehr vorbildlich voran und stellen sich zukunftsfähig auf. Allen Kommunen wünsche ich eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit“, so Innenminister Peter Beuth.

Im September 2022 haben die Städte Eltville am Rhein, Geisenheim, Lorch, Rüdesheim am Rhein und Oestrich-Winkel sowie die Gemeinden Kiedrich, Schlangenbad und Walluf eine Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung geschlossen. Die Bildung des Kooperationsverbundes hat den Zweck, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gemeinsam voranzutreiben.

Die Stadt Eltville übernimmt die Umsetzung, wird also beispielsweise zukünftig die Prozesse für die beteiligten Kommunen aufsetzen, anpassen, überprüfen und anschließend auf den Homepages einbinden. Die Stadt Eltville hat durch die bereits Ende 2020 gestartete Einführung der Prozessplattform civento einige Erfahrungen sammeln können, welche von den restlichen Kommunen genutzt werden können. Die Kosten werden von allen Kommunen gleichmäßig getragen. Durch die gemeinsame Aufgabenerledigung wird eine Einsparung im Personalkostenbereich von rund 200.000 Euro im Jahr prognostiziert, was einer Einsparquote von mehr als 40 Prozent entspricht. Diese Geldmittel stehen somit für andere Aufgaben der Kommunen zur Verfügung.

Erfolgsgeschichte Förderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit

Im Jahr 2004 wurde die erste „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit“ in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat seitdem das Förderprogramm deutlich erweitert.

Seit 2008, der ersten Anpassung des Förderprogramms, konnten über 470 Bewilligungen mit einer Gesamtsumme von mehr als 32 Millionen Euro bei einer Beteiligung von über 400 (nur Einfachzählung jeder Kommune) bzw. über 2.200 Kommunen (Mehrfachzählung = Kommunen mit mehreren IKZ-Projekten) ausgesprochen werden.

IKZ im Bereich Digitalisierung und Informationssicherheit

Die Digitalisierung und damit verbundene Aufgaben wie Datenschutz und Informationssicherheit eröffnen ein weiteres Feld der Zusammenarbeit von Kommunen in Hessen. Die Umsetzung des OZG hat zu einer wachsenden Bedeutung für die Kooperation im Rahmen von IT-Projekten geführt. Hier können die Fördermöglichkeiten nach der IKZ-Rahmenvereinbarung genutzt werden.

Gerade kleinere Kommunen können sich in einer Kooperation zusammenschließen, um z. B. für die Erledigung der Aufgaben geeignete IT-Fachkräfte zu rekrutieren und zu finanzieren. Aus diesem Grund haben eine Reihe von Kommunen in den letzten zwei Jahren die Entscheidung getroffen, gemeinsam die Umsetzung des OZG anzugehen: Im Bereich OZG wurden seit November 2020 40 Kooperationen mit einem Gesamtbetrag von 3,2 Millionen Euro gefördert. Insgesamt sind 150 Kommunen an den geförderten Kooperationen beteiligt.

Künftig werden auch kreisweite Kooperationen stärker gefördert. Kreisweite Kooperationen, an denen sich die überwiegende Zahl der kreisangehörigen Gemeinden beteiligt, können je nach Projekt eine über die Regelzuwendung von 100.000 Euro hinausgehende Förderung erhalten. Damit wird der in der Regel umfangreiche Sach- und Personalaufwand von Kooperationen mit einer Vielzahl von Gemeinden berücksichtigt. Die erhöhte Förderung soll die Zusammenarbeit der Landkreise intensivieren und entsprechend honorieren.

Eltville am Rhein, 3. Juli 2023

Textquelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport