Nachrückung André Radke in Ortsbeirat Martinsthal

Kommunalwahl 2021
Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung

Die bei den Kommunalwahlen in den Ortsbeirat Martinsthal der Stadt Eltville am Rhein gewählte Mandatsträgerin über den Wahlvorschlag:

Nr. 1., Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU
lfd. Nr. 2., Frau Lisa Frischer, Hauptstraße 73, 65344 Eltville am Rhein

hat mit Schreiben vom 18.05.2022 auf ihr Mandat verzichtet.

Gemäß § 33 Abs. 3 Ziffer 1 KWG stelle ich somit das Ausscheiden der vorstehenden Person aus dem Ortsbeirat Martinsthal fest.

Nach § 34 Absatz 1 KWG rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nach. Nach § 34 Absatz 3 KWG stelle ich fest, dass in den Ortsbeirat Martinsthal der Stadt Eltville am Rhein nachrückt:

Nr. 1. – Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU
lfd. Nr. 4, Herr André Radke, Wiesenstraße 22, 653444 Eltville am Rhein, 209 Stimmen.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist beim Wahlleiter Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, 2. Juni 2022

Dieter Schenk

Der Besondere Wahlleiter
der Stadt Eltville am Rhein

Der Magistrat der Stadt Eltville am Rhein
- Wahlamt -
Gutenbergstraße 13
65343 Eltville am Rhein

Kommunalwahl 2021
Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Martinsthaler Ortsbeiratsmitgliedes, Frau Lisa Frischer (CDU) mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Andrè Radke, in den Ortsbeirat Martinsthal nach.

Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 2. Juni 2022 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.

Eltville am Rhein, den 2. Juni 2022

Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk