öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 24. Februar

Am Montag, 24. Februar 2025, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal der Stützpunktfeuerwache Eltville, Erbacher Straße 11, 65343 Eltville am Rhein, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

31. Januar 2025  

Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt.

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden   
    1. Mitteilung zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 112 Abs. 5 HGO; Information zu den wesentlichen Ergebnissen des Jahres 2023   
    2. Bericht über die Badesaison 2024 im Rosenbad der Stadt Eltville am Rhein   
    3. Sachstand IKZ-Klimaanpassung Anfang Januar 2025- Integriertes Klimaanpassungskonzept für die Kommunen Schlangenbad, Oestrich-Winkel, Kiedrich, Walluf und Eltville am Rhein  
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat   
  4. Kommunalwahl 2026: Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl   
  5. 1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Stadtgebiet Eltville am Rhein   
  6. Zusammenschluss Abfallverband Rheingau / Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Regelung der Abfallwirtschaft   
  7. Getrennte Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 der Stadt Eltville am Rhein   
  8. Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Entlastung des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Eltville am Rhein   
  9. Auszahlung einer Zuwendung gem. § 4 Zuschüsse und Investitionshilfen für Vereine der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Eltville am Rhein an den Verein TC Rot-Weiß Eltville e.V.   
  10. Bebauungsplan Nr. 47/2 „Muhl – 2. Änderung“, Hattenheim: Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB   
  11. Bebauungsplan Nr. 33/3 “Petersweg – 3. Änderung“, Eltville: Satzungsbeschluss   
  12. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 19.11.2024 (PE) betreffend "Wohnmobilstellplatz"   
  13. Antrag der Fraktion BLL vom 28.01.2025 betreffend „Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte beim Stellenbemessungsplan“   
  14. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 28.01.2025 (PE) betreffend "Elektromobilität fördern"   
  15. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 28.01.2025 (PE) betreffend "Gehwegbeleuchtung an der B260"    

Es wird beabsichtigt, nachfolgender Tagesordnungspunkt ggf. nicht öffentlich zu beraten

  1. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf Teilstück Rheinbergweg, Eltville    (VL-5/2025)

Eltville am Rhein, 31. Januar 2025

Der Stadtverordnetenvorsteher
Ingo Schon

Hinweisbekanntmachung

Die Stadt Eltville am Rhein gibt gemäß § 8 der Hauptsatzung bekannt, dass ab 31.1.2025 auf der Homepage der Stadt Eltville über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ die Einladung mit Tagesordnung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 24. Februar 2025, 19 Uhr bereitgestellt ist.

Eltville am Rhein, den 31. Januar 2025

Der Magistrat der Stadt Eltville am Rhein